Da die WTO nur eine sehr einseitige und undifferenzierte Handelslogik kennt, ist sie blind für die Vielfalt und Unterschiedlichkeit der Welt. Systematisch werden Ungleiche und Ungleiches gleich behandelt. Die völlig unterschiedlichen Voraussetzungen der Handelspartner führen dazu, dass sich systematisch der stärkere Partner auf Kosten des Schwächeren durchsetzt. Die formale Gleichheit entspricht derzeit jedenfalls nicht einer notwendigen und angemessenen Differenzierung zwischen den WTO-Mitgliedern.
Es braucht gerechte Spielregeln unter Rücksichtnahme auf soziale, wirtschaftliche und umweltrelevante Entwicklung, auch auf Ebene der Wirtschaftsgüter. Derzeit wird die Herstellung und Wirkung von Gütern nicht berücksichtigt. So wird eine gentechnisch veränderte Sojabohne gleichgesetzt mit einer konventionellen oder gar ökologisch produzierten. Auch ein T-Shirt ist immer gleich unabhängig, ob es durch Kinderarbeit oder sozial bestens abgesicherte ArbeiterInnen gefertigt wurde.
Wir fordern daher:
- Sonder- und Vorzugsbehandlungen für schwächere Länder.
- Berücksichtigung des Produktionsprozesses von Gütern und Dienstleistungen als relevanten Grund für Ungleichbehandlung.
- politischer Spielraum muss für alle Länder erhalten bleiben, eine selbstbestimmte Entwicklungsstrategie zu verfolgen.
Quelle: AGEZ, Agrarbündnis Österreich, attac, KOO, Ökobüro, Umweltdachverband |