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Qual der Wahl am Sonntag

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29.09.2006
Welchen Parteien Umwelt, Tierschutz und Entwicklungspoltik wichtig ist

Nichtregierungsorganisationen (NGO's) haben, teilweise noch vor dem Sommer, teilweise erst im September Parteien zu unterschiedlichen Themen befragt. Ob und welche Parteien sich in der nächsten Legislaturperiode für Umwelt, Tierschutz oder sozialere Situationen in Ländern des Südens einsetzen wollen hat marktcheck.at für dich auf dieser und den nachfolgenden Seiten zusammengefasst.

 

Warum überhaupt wählen?
Am Sonntag ist Nationalratswahl. Nach der medialen Schlammschlacht der letzten Wochen und teilweise undurchsichtigen Parteiprogrammen fragen sich viele KonsumentInnen ob sie überhaupt zur Wahl gehen sollen. Doch auch jene, die von PolitikerInnen enttäuscht oder frustriert wurden, sollten ihr politisches Mitbestimmungsrecht nicht aufgeben. Ebenso wie sie die Macht haben Konzerne zum Ändern ihre Produkte oder Produktionsweisen zu bewegen, sollten sie ihre Macht als BürgerInnen nutzen und am Sonntag zur Wahl gehen.

Umwelt
Bei der Gentechnik sind sich die Parteien einig: Alle treten gegen den Anbau gentechnisch veränderter Pflanzen ein, bei gentechnisch veränderten Futtermitteln für Kühe, Schweine oder Hühner sind die Positionen jedoch unterschiedlich.
Bei der Klima-, Energie- und Verkehrspolitik sind die größen Defizite bei der ÖVP zu finden und auch zukünftig keine konkreten Verbesserungen zu erwarten. Vielversprechender sind die Positionen der anderen Parteien, die Grünen schneiden zu den befragten Themen am Besten ab, so WWF, Greenpeace und GLOBAL 2000. Uneinigkeit herrschte beim Thema Nachhaltigkeit, das von einigen stärker, bei anderen weniger in ihr Programm integriert ist. Für Details klicke auf den Titel dieses Absatzes.

Tierschutz
Bei einzelnen Aspekten im Tierschutz herrscht zwischen den befragten Parteien beinahe Einigkeit. Bei der Verankerung des Tierschutzes in der Verfassung etwa, beim Umgang mit dem Abschlachten der Robben in Kanada oder auch bei schärferen Strafen bei Verstößen gegen das Tiertransportgesetz könnte es in der nächsten Zeit zu gemeinsamen Initiativen kommen. Bei anderen Themen vor allem denen die im Bundestierschutzgesetz 2005 festgeschrieben sind, endet logischerweise die Einigkeit. Während die Opposition hier weitere Verbesserungen im Tierschutz einfordert, verteidigen die damals federführenden Regierungsparteien in großen Teilen den Status Quo.

Entwicklungspolitik
Mit 0,7% des Bruttoinlandsproduktes an die Länder des Südens könnte die steigende Nord-Süd-Kluft gelindert werden. Diese steigende Kluft ist für mehrere Parteien ein Thema: ÖVP, SPÖ und Grüne bekannten sich zur 0,7-Prozent-Marke bei der Entwicklungszusammenarbeit. Die KPÖ tritt für eine "Deglobalisierung" ein, Hans Peter Martin für mehr Transparenz. Für Details klicke auf den Titel dieses Absatzes.

Basis dieser Zusammenstellung

Das Ökobüro hat für die Umweltorganisationen vor dem Sommer der SPÖ, der ÖVP, der FPÖ, den Grünen, Hans Peter Martin und dem BZÖ einen Fragebogen geschickt. Das BZÖ, die KPÖ und Hans Peter Martin haben es nicht für nötig befunden, zur Umweltpolitik Stellung zu nehmen, kritisieren Greenpeace, WWF und Global 2000. Die Ergebnisse kannst du im Menüpunkt Umwelt nachlesen.

 

Ende Juli wurde ein Fragebogen über die Zukunft des Tierschutzes in Österreich an alle bundesweit antretenden Parteien ausgeschickt und der jeweilige Parteivorsitzenden bzw. Bundessprecher wurde um Antworten gebeten. Die Fragen weisen eine thematische Vielfalt auf und der Schwerpunkt der Fragen richtet sich nach einer tatsächlichen Umsetzbarkeit in der kommenden Legislaturperiode. Antwortschreiben kamen von Grünen, SPÖ, ÖVP, FPÖ, BZÖ und KPÖ in der Reihenfolge. HPM hat nicht geantwortet. Die Ergebnisse kannst du im Menüpunkt Tierschutz nachlesen.

 

Die Arbeitsgemeinschaft für Entwicklungspolitik (AGEZ) hat gemeinsam mit dem Ökobüro und dem Forum Nachhaltiges Österreich Mitte September zu einer Podiumsdiskussion geladen. Die Einladung haben VertreterInnen von ÖVP. KPÖ, Grüne, SPÖ und Hans Peter Martin angenommen. BZÖ und FPÖ sind der Veranstaltung fern geblieben. Die Ergebnisse zum Thema Nachhaltigkeit kannst du im Menüpunkt Umwelt und die sozialen Aspekte für die Länder des Südens im Menüpunkt Entwicklungspolitik nachlesen.

 

 

Weiterführende Informationen:

 

Quelle: AGEZ (Arbeitsgemeinschaft für Entwicklungs­zu­sammen­arbeit), Forum Nachhaltiges Österreich, Global 2000, Greenpeace, Ökobüro (Koordinierungsstelle österreichischer Umweltschutzorganisationen), VIER PFOTEN und WWF
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